Anträge

 

Ein Antrag kann eine Frage oder Forderung sein, die an die Stadtverwaltung
gestellt wird.

Die Stadtverwaltung recherchiert hierzu alle wichtigen Fakten (z.B. gibt es die
gewünschte Maßnahme schon, was kostet sie usw.) und nimmt zu dem Antrag
Stellung und schreibt eine Beschlussvorlage für den Stadtrat. Darin erklärt sie,
warum sie den Antrag befürwortet oder ablehnt.

Im Stadtrat, bzw. in seinen Ausschüssen die ein verkleinertes Abbild des
Stadtrates sind, diskutieren die Ratsmitglieder und sachkundigen Bürgerinnen
und Bürger ob sie der Empfehlung der Verwaltung folgen oder nicht. Am Ende
der Debatte steht eine Beschlussempfehlung für den Stadtrat. Dieser fast
schließlich einen Beschluss für oder gegen die beantragte Maßnahme.

Nachfolgend finden Sie eine Auflistung der vom der SPD-Ratsfraktion während
der laufenden Legislaturperiode eingereichten Anträge.

 

Wohnpark für Seniorinnen und Senioren

Mit dem Wohnpark für Seniorinnen und Senioren soll in SHS ein besonderes
Wohnangebot geschaffen werden. Da auch für unsere Stadt der
demographische Wandel eine Herausforderung darstellt.

2019-04-14_Errichtung_Wohnpark_Senioren

 

Bereitstellung von Arbeitsgelegenheiten in der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock
nach dem § 5 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Arbeitsgelegenheiten nach § 5 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
ermöglichen Leistungsempfängern nach AsylbLG sich sinnvoll zu beschäftigen.
Durch die Verrichtung der Tätigkeiten entsteht weder ein Arbeitsverhältnis
noch ein kranken- und rentenversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis.
Nach Beratung in den Gremien wurde dem Antrag der SPD in SHS zugestimmt.

2017-11-12_Antrag_AGH

 

Bei Planung und Gestaltung von Spielplätzen Kinderwünsche berücksichtigen

Bei der Planung und Gestaltung von Spielplätzen gibt es viele gesetzliche
Vorgabenzu berücksichtigen. Aber was ist mit den Wünschen derjenigen die den
Spielplatz nutzen.
Die SPD in SHS möchte mit diesen Antrag erreichen , dass Gestaltungswünsche
der Kinder mit berücksichtigt werden.
Ein explizierter Beschluss wurde nach Beratung in den verschiedenen Gremien
nicht gefasst. Die Verwaltung ist weiterhin für Anregungen aus der Bevölkerung offen.

2017-11-12_Antrag_Spielplaetze